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Pharmapatente

23.11.2009, junge Welt

Bayer auf die Finger geklopft

Venezuela will Patente des Pharmakonzerns aufheben. Monopolbildung befürchtet

Dem deutschen Pharmakonzern Bayer HealthCare geht es in Venezuela an den Kragen. Wie der Handelsminister des südamerikanischen Landes, Eduardo Samán, am Freitag abend (Ortszeit) in Caracas mitteilte, hat die Regierung zwei Verfahren eingeleitet, um die Patente für ein Antibiotikum aufzuheben, die dem Konzern 1994 und 2000 erteilt worden waren. Damit reagiert die venezolanische Regierung auf Hilferufe nationaler Hersteller generischer Medikamente, die sich Klagen des Konzerns gegenübersehen. Bayer will den venezolanischen Produzenten die Herstellung von generischen Versionen seines Medikaments Moxifloxacin untersagen, das häufig zur Behandlung von Atemwegserkrankungen verschrieben wird, und beruft sich auf den bestehenden Patentschutz. Generika sind wirkstoffgleiche Kopien eines bereits auf dem Markt befindlichen Medikaments, die meist deutlich billiger als die Originalprodukte sind. Die Pharmakonzerne versuchen, solche unliebsame Konkurrenz durch Patente auf ihre Produkte zu verhindern. Das behindert jedoch den Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln in den Entwicklungsländern.

Die für Urheberrechtsschutz zuständige Behörde SAPI hatte die Bayer erteilten Patente unter die Lupe genommen und war dabei auf Unregelmäßigkeiten gestoßen, so daß die Erteilung der Patente unrechtmäßig gewesen sei. Das belege, so das venezolanische Handelsministerium in einer Erklärung, daß "Aktionen wie die von Bayer sich gegen das Recht auf Gesundheit richten und auf die Errichtung eines Industriemonopols zielen, ohne auf die Bedürfnisse des Volkes Rücksicht zu nehmen".

Zuvor hatte bereits die Nationale Kammer für Generische Medikamente (Canamega) Bayer vorgeworfen, durch seine Klagen nationale Medikamente vom Markt verdrängen und ein Monopol schaffen zu wollen. Bayer Andina, der Ableger des Konzerns in Venezuela und der Andenregion, nahm zu den Vorgängen zunächst keine Stellung. Von Santiago Baez

weitere Informationen:
=> Generika schützen: BAYER verklagt indische Regierung
=> Ecuador plans to break pharma patents