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ERSTE & DRITTE WELT

Arzneien: WTO gewährt Ausnahmen
Das TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation WTO zum "Schutz des geistigen Eigentums" hat vor allem auf die Arznei-Versorgung der Länder der "Dritten Welt" verheerende Auswirkungen. Patent-geschützte Medikamente werden dadurch so teuer, dass sie sich kaum jemand in den ärmeren Staaten leisten kann. Zwar gestattet das TRIPS-Reglement Ausnahmen, wenn die öffentliche Gesundheit in den ärmeren Ländern durch einen Medikamenten-Mangel gefährdet ist, aber diese wurden bisher kaum in Anspruch genommen. Berief sich tatsächlich einmal ein Staat auf den entsprechenden Passus und vergab Zwangslizenzen, um ein Medikament billiger produzieren zu lassen oder führte es aus Ländern ein, in denen es preiswerter angeboten wurde, sah er sich sofort massivem politischen Druck ausgesetzt. Vor allem die amerikanische Regierung und BAYER & Co. taten sich dabei hervor.

Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich "Gesundheit" wie HEALTH ACTION INTERNATIONAL (HAI) setzten das Thema Ende November 1999 auf die Tagesordnung der Welthandelskonferenz in Seattle. Und ihr Aktivismus zahlte sich aus. Die Gruppen trotzten Bill Clinton das Zugeständnis ab, die USA würden ihre Gesundheits- und Handelspolitik künftig so gestalten, "dass die Menschen in den ärmsten Ländern nicht ohne Arzneimittel bleiben, die sie so dringend benötigen". Unterstützung für Länder, die Zwangslizenzen vergeben, sagte auch Michael Scholtz, bei der Weltgesundheitsorganisation WHO für Medikamente und Gesundheitstechnologie verantwortlich, zu. Die Zukunft wird zeigen, ob es sich dabei nur um Lippenbekenntnisse gehandelt hat.