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CBG protestiert gegen den Mercosur-Deal
Am Sonntag und am Montag besuchte der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva Deutschland. Wichtigster Gesprächsgegenstand: Das Freihandelsabkommen, das die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay auf der einen Seite und die Europäische Union auf der anderen Seite abschließen wollen. Im Einzelnen sehen die Vereinbarungen unter anderem vor, dass der Mercosur-Bund Import-Zölle für mehr als 90 Prozent aller Produkte abschafft und im Gegenzug einen besseren Zugang zum EU-Markt für seine Agrar-Güter erhält.
Neben VW & Co. zählen vor allem BAYER und andere Chemie-Konzerne zu den Nutznießern der Regelungen. So profitiert der Leverkusener Multi vom Wegfall der Einfuhrzölle auf Pestizide und Pharmazeutika genauso wie von den Zugangserleichterungen zum EU-Markt, welche Brüssel dem lateinamerikanischen Agro-Business einräumt.
Auf der Verlierer-Seite hingegen stehen Mensch, Tier und Umwelt. Vor allem von der mit dem Kontrakt einhergehenden Forcierung des agrar-industriellen Modells gehen Gefahren aus. Mehr Pestizide und entsprechend mehr Vergiftungen, mehr Flächenfraß und entsprechend mehr Vertreibungen von Indigenen und mehr Regenwald-Abholzungen – all das droht durch den Deal.
Darum war die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) gemeinsam mit anderen im „Netzwerk gerechter Welthandel“ organisierten Gruppen in Berlin vor Ort, um lautstark Kritik an dem Abkommen zu artikulieren. Am Sonntagabend machte das Bündnis das Bundeskanzleramt zu einer Projektionsfläche für die Proteste, indem es den Slogan „Kein Kuhhandel auf Kosten von Klima und Menschenrechten“ und ein „Stopp Mercosur“-Emblem per Beamer auf die Gebäude-Front warf. Und am Montag nahmen die Initiativen Lula vor dem „Haus der Deutschen Wirtschaft“ in Empfang, um ihn auf die Gespräche mit den deutschen Wirtschaftsbossen einzustimmen. Zudem forderte die CBG den brasilianischen Präsidenten zusammen mit FIAN, dem PESTIZID AKTIONS-NETZWERK und anderen Organisationen auf, sein Veto zu einem Gesetz einzulegen, das die Gesundheits- und Umweltauflagen für Pestizide senken will.
Die CBG beteiligt sich an den Protesten in Berlin
EU-Mercosur-Deal stoppen!
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) beteiligt sich anlässlich des Besuchs des brasilianischen Präsidenten Lula in Berlin an den Protesten gegen das Handelsabkommen, das die EU mit den Mercosur-Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay vereinbaren will. Gemeinsam mit anderen im „Netzwerk gerechter Welthandel“ organisierten Gruppen findet sie sich am Montag ab 15 Uhr vor dem Haus der deutschen Wirtschaft ein, wo Lula am deutsch-brasilianischen Wirtschaftsforum teilnehmen wird. „Kein Kuhhandel auf Kosten von Klima und Menschenrechten: EU-Mercosur stoppen“, fordern die Initiativen. „Der BAYER-Konzern rechnet sich durch die Handelsungleichgewichte, die der Deal festschreibt, immense Extra-Profite aus. Darum geht die Coordination gegen BAYER-Gefahren am 4. Dezember mit auf die Straße“, erklärt CBG-Geschäftsführer Marius Stelzmann.
Im Einzelnen sehen die Vereinbarungen vor, dass die Mercosur-Länder Zölle für mehr als 90 Prozent aller Produkte abschaffen und im Gegenzug einen besseren Zugang zum EU-Markt für ihre Rohstoffe und Agrar-Güter erhalten. Neben VW & Co. profitieren vor allem BAYER und andere Chemie-Konzerne von den Regelungen, denn bisher beliefen sich die Sätze für Autos auf 35 Prozent, für Chemikalien auf bis zu 18 Prozent und für Pharmazeutika und Pestizide auf bis zu 14 Prozent.
Im Gegenzug erlässt die Europäische Union die Zölle für 92 Prozent aller Importe aus den vier Staaten. Durch die gewährten Einfuhr-Erleichterungen rechnet der EU-Forschungsdienst mit einer Steigerung des Anteils der Mercosur-Mitglieder an den Lebensmittel-Importen der Europäischen Union von derzeit 17 auf 25 Prozent bis zum Jahr 2025. Auch davon kann sich der Leverkusener Multi einiges versprechen, ist doch ein höherer Genpflanzen- und Pestizid-Absatz zu erwarten, wenn insbesondere das brasilianische und das argentinische Agro-Business besseren Geschäften auf dem alten Kontinent entgegensieht. Da die Branche dafür ihre Anbau-Gebiete ausweiten muss, fressen sich die Soja- und Maisplantagen dann noch weiter in den für das Klima so wichtigen Regenwald hinein und gefährden damit auch die Lebensgrundlage der indigenen Völker.
Aus diesem Grund bezeichnete der IndigenInnen-Vertreter Kretã Kaingang das Vertragswerk auf einer von grünen EU-ParlamentarierInnen intiierten Konferenz in Brüssel als eine „tödliche Übereinkunft“. Auch der länder-übergreifende lateinamerikanische Gewerkschaftsdachverband CCSCS sprach sich dagegen aus. „Wir machen unsere Völker auf die katastrophalen Auswirkungen aufmerksam, die dieses Abkommen auf das Produktionssystem der Region im Allgemeinen und auf bestimmte strategische Produktionszweige im Besonderen haben wird“, hieß es in einem Kommuniqué. Zu den betroffenen Bereichen zählte es unter anderem die Automobil-Industrie, den Technologie-Sektor, den Seeverkehr und das öffentliche Beschaffungswesen. Die brasilianische Geografin Larissa Bombardi kritisiert in einer gemeinsam mit Audrey Changoe verfassten Studie dagegen vor allem die neokoloniale Ausrichtung der Vereinbarung: „Seit dem späten 15. Jahrhundert haben Europäer in der Region Rohstoffe abgebaut und natürliche Ressourcen und landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Monokulturen nach Europa exportiert. Dieses Muster ist in den heutigen europäischen Handelsbeziehungen mit den Mercosur-Staaten nach wie vor deutlich erkennbar.“
„Aus all diesen Gründen darf es nicht zum Mercosur-Vertrag kommen“, so Stelzmann abschließend.
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Treibhausgas-Ausstoß: 3,03 Millionen Tonnen
Klima-Killer BAYER
Die Treibhausgas-Bilanz, mit der sich die heute in Dubai beginnende Welt-Klimakonferenz befassen muss, fällt desaströs aus: Im Jahr 2022 stieg der globale Ausstoß von Kohlendioxid, Methan & Co. noch einmal um 1,2 Prozent auf die Rekord-Menge von 57,4 Milliarden Tonnen. Das 2015 auf der Pariser Welt-Klimakonferenz formulierte Ziel, den Anstieg der Erd-Erwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter bis zum Ende des Jahrhunderts auf 1,5 Grad zu begrenzen, rückt in weite Ferne. Die Bundesrepublik dürfte ihre Plan-Zahlen ebenfalls verfehlen.
Zu dieser katastrophalen Lage trägt die Industrie maßgeblich bei. Im Jahr 2022 kam allein der BAYER-Konzern auf einen Treibhausgas-Ausstoß von 3,03 Millionen Tonnen. Einen wesentlichen Anteil daran hat Glyphosat. Neben allem anderen ist das Herbizid nämlich noch ein veritabler Klima-Killer. Um das Glyphosat-Vorprodukt Phosphor aus dem Sediment-Gestein Phosphorit zu gewinnen, muss der Ofen am US-amerikanischen BAYER-Standort Soda Springs auf eine Betriebstemperatur von 1500° Grad kommen. Und dafür benötigt er Energie en masse. Als Folge fiel im vergangenen Jahr ein CO2-Ausstoß von 516.556 Tonnen an, die Methan-Emissionen lagen bei 7,4 Tonnen. Auch die Weiterverarbeitung des Phosphors zum Endprodukt ROUNDUP in Luling schädigt das Klima immens. Die Kohlendioxid-Emissionen dieser Niederlassung betrugen 85.712 Tonnen und die Methan-Emissionen 1,61 Tonnen.
Nur zögerlich leitet der Leverkusener Multi hier Maßnahmen ein. Bei der Senkung seines Strombedarfs, dem Umstieg auf sauberere Energieträger und der Modernisierung seiner Produktionsanlagen kommt er generell nur langsam voran. CO2-Kompensation statt CO2-Reduktion heißt stattdessen die Devise. Der Agro-Riese beabsichtigt zwar, bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden, die Drosselung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase soll dazu aber nur zu 42 Prozent beitragen. Für den Rest will er mit Investitionen in Waldschutz und Wiederaufforstungsvorhaben sorgen. Dafür schrieb die Aktiengesellschaft sich in ihrem neuesten Nachhaltigkeitsbericht für 2022 schon einmal 450.000 Tonnen CO2 gut.
Dieser „grüne Ablasshandel" (Der Spiegel) zieht schon im Normalbetrieb viel Kritik auf sich, er bedient sich aber darüber hinaus oft genug auch noch recht zweifelhafter Methoden. So hat der Global Player für einen Teil seiner Kompensationsgeschäfte Zertifikate der Firma Verra erworben, von denen nach Recherchen von „Die Zeit" und anderen Medien viele gar nicht von wirklichen Kohlendioxid-Einsparungen gedeckt, sondern „[e]in Haufen Schrott" waren.
Das alles hält den Konzern jedoch nicht davon ab, im Vorfeld der Welt-Klimakonferenz einen Report zu veröffentlichen, der seinen Beitrag zum Klimaschutz im Landwirtschaftsbereich auf nicht weniger als 135 Seiten preist. „Bei BAYER kümmert sich nur eine Abteilung intensiv um den Klimawandel, und das ist die PR-Abteilung", konstatiert Marius Stelzmann von der Coordination gegen BAYER-Gefahren deshalb abschließend.
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Trotz fehlender qualifizierter Mehrheit im Berufungsausschuss
EU-Kommisson will Glyphosat-Zulassungsverlängerung
Auch im EU-Berufungsausschuss fand sich heute unter den Mitgliedsländern keine qualifizierte Mehrheit für eine Glyphosat-Zulassungsverlängerung. Trotzdem kündigte die EU-Kommission an, das umstrittene BAYER-Herbizid für zehn weitere Jahre genehmigen zu wollen und demnächst einen entsprechenden Beschluss vorzulegen.
Damit würden sich von der Leyen & Co. zu Gunsten der Kapital-Interessen von BAYER über alle wissenschaftlichen Bedenken hinwegsetzen. Im Jahr 2015 hat die Weltgesundheitsorganisation das Pestizid als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft, und erst jüngst präsentierten WissenschaftlerInnen in Bologna auf der Konferenz „Umwelt, Arbeit und Gesundheit im 21. Jahrhundert“ eindeutige Belege für die Leukämie-Gefahr durch das Mittel.
Zudem hat selbst die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA bei ihrer Glyphosat-Bewertung zahlreiche Daten-Lücken hinsichtlich des Gefährdungspotenzials festgestellt. Eine dieser Fehlstellen betrifft die Auswirkungen von Glyphosat auf die noch im Wachstum befindlichen Nervensysteme von Embryos, Säuglingen und Kindern. Auch zu etwaigen Beeinträchtigungen von Zellteilungsprozessen und Schädigungen von Chromosomen fehlten Unterlagen. Überdies musste laut EFSA „die Bewertung des ernährungsbedingten Risikos für Verbraucher“ offenbleiben. Andere „data-gaps“ betrafen die Langzeit-Folgen auf Bienen sowie mögliche Schädigungen des Grundwassers und des Bodens. In Sachen „Biodiversität“ sprach die Behörde sogar von einer „generellen Daten-Lücke“.
Nach Ansicht der Coordination gegen BAYER-Gefahren sagen schon die bei den Glyphosat-Schadensersatzprozessen als Beweise fungierenden internen Firmen-Unterlagen der BAYER-Tochter MONSANTO alles zum Sicherheitsprofil von Glyphosat. In diesen Dokumenten hält der Toxikologe William Heydens etwa fest: „Glyphosat ist OK, aber das formulierte Produkt verursacht den Schaden“. Beispielsweise habe es negative Effekte auf das Erbgut. Als eine Auftragsstudie in dieser Hinsicht nicht genug Entlastungsmaterial lieferte, sondern den Befund sogar noch zu bestätigen drohte, schlug Heydens einfach vor, sich willigere WissenschaftlerInnen zu suchen: „Wir müssen jemanden finden, der sich mit dem gen-toxischen Profil von Glyphosat wohlfühlt und einflussreich bei den Regulierungsbehörden ist.“ Aus berufenerem Mund können Aussagen zur Gefährlichkeit des Herbizids kaum kommen.
„Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, die Zulassungsverlängerung doch noch abzuwenden. Zudem gilt es, alle rechtlichen Mittel für ein nationales Verbot zu prüfen“, fordert CBG-Geschäftsführer Marius Stelzmann abschließend.
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Betrifft: Glyphosat
Offener Brief an Karl Lauterbach
Im Vorfeld der morgigen Sitzung des EU-Berufungsausschusses zur Zulassungsverlängerung von Glyphosat wenden sich mehrere Initiativen in einem Offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Sie fordern den SPD-Politiker in dem Schreiben auf, sich wegen der von dem Herbizid ausgehenden Krebsgefahren für ein Verbot des Mittels auszusprechen. „Leukämie-Risiko von Glyphosat: Bitte schützen Sie die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger durch die Ablehnung der Glyphosat-Wiedergenehmigung“, mit dieser Überschrift leiten die Organisationen den Appell ein.
Sie verweisen darin auf eine neue, jüngst in Bologna auf der Konferenz „Umwelt, Arbeit und Gesundheit im 21. Jahrhundert“ vorgestellte Studie, die weitere Belege zur karzinogenen Wirkung von Glyphosat vorgelegt hat. Die AutorInnen der Untersuchung fanden die Resultate so alarmierend, dass sie die Fachwelt bereits vor Drucklegung ihrer Arbeit informieren wollten. „Diese Ergebnisse sind von so großer Bedeutung für die öffentliche Gesundheit, dass wir beschlossen haben, sie jetzt vor der Veröffentlichung zu präsentieren“, so Dr. Daniele Mandrioli vom italienischen Ramazzini-Institut.
„Die Gesundheit der Menschen darf nicht den Profit-Interessen BAYERs geopfert werden. Karl Lauterbach muss seiner Verantwortung als Minister gerecht werden und sich für ein „Nein“ zu Glyphosat einsetzen“, erklärt Marius Stelzmann von der Coordination gegen BAYER-Gefahren.
Der Offene Brief im Wortlaut:
https://enkeltauglich.bio/wp-content/uploads/20231114_Offener-Brief-Glyphosat_BMG_Lauterbach.pdf
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BAYER kündigt massive Arbeitsplatzvernichtung an
Job-Killer Anderson
Der BAYER-Konzern plant eine Arbeitsplatzvernichtung im großen Stil. Bei der Vorstellung der Geschäftszahlen für das 3. Quartal 2023 kündigte er ein Umbau-Programm an, das „die Belegschaft erheblich reduzieren werde". Dabei hatte der Leverkusener Multi erst Ende 2018 Rationalisierungsmaßnahmen beschlossen, die 12.000 Stellen kosteten. „Das hat Methode bei BAYER. Stets müssen die Beschäftigten für Fehler des Managements büßen", kritisierte Marius Stelzmann von der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG).
Den wirtschaftlichen Einbruch des Unternehmens hatten die Entschädigungsprozesse in Sachen „Glyphosat" im Zuge der Übernahme von MONSANTO eingeleitet. Davon erholte sich der Kurs der Aktie bis heute nicht. Dem Quartalsbericht zufolge erhöhte sich die Anzahl der Klagen noch einmal auf nunmehr 165.000; 56.000 davon sind noch offen. Jüngst hatte der Konzern seine Prozess-Strategie geändert. Er ließ es nur noch in besonders aussichtsreichen Fällen auf Gerichtsverfahren ankommen und strebte ansonsten Vergleiche mit den Krebskranken an. Zunächst ging diese auch auf. Der Agro-Riese gewann neun Prozesse in Folge. Ende Oktober jedoch riss die Erfolgsserie. Das Unternehmen verlor drei Mal in Folge; Strafzahlungen in Höhe von über 400 Millionen Dollar fielen an, und die Börsen reagierten entsprechend. „BAYERs Problem heißt Glyphosat. Der Global Player muss das Mittel endlich vom Markt nehmen. Nur damit könnte er einen Neuanfang einleiten", so der CBG-Geschäftsführer.
Finanzinvestoren fordern zudem bereits seit Langem die Zerschlagung BAYERs. Eine Entscheidung darüber will der Agro-Riese auf dem Kapitalmarkt-Tag im März 2024 bekanntgeben. Zwischenergebnisse der internen Beratungen präsentierte der Vorstandsvorsitzende Bill Anderson aber schon einmal. „Einige Optionen sind mittlerweile vom Tisch. So haben wir beispielsweise die Möglichkeit geprüft, das Unternehmen gleichzeitig in drei Teile aufzuspalten. Diese Option schließen wir aus", erklärte er. „Auch wenn die Details noch nicht feststehen: BAYER wird im März 2024 sein Gesicht verändern und das wird nochmals zulasten der Belegschaft gehen", prophezeit Stelzmann.
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