Drücke „Enter”, um zum Inhalt zu springen.

Beitrag veröffentlicht im “Tag: 23. November 2009

[Patente] Pharmapatente

CBG Redaktion

23.11.2009, junge Welt

Bayer auf die Finger geklopft

Venezuela will Patente des Pharmakonzerns aufheben. Monopolbildung befürchtet

Dem deutschen Pharmakonzern Bayer HealthCare geht es in Venezuela an den Kragen. Wie der Handelsminister des südamerikanischen Landes, Eduardo Samán, am Freitag abend (Ortszeit) in Caracas mitteilte, hat die Regierung zwei Verfahren eingeleitet, um die Patente für ein Antibiotikum aufzuheben, die dem Konzern 1994 und 2000 erteilt worden waren. Damit reagiert die venezolanische Regierung auf Hilferufe nationaler Hersteller generischer Medikamente, die sich Klagen des Konzerns gegenübersehen. Bayer will den venezolanischen Produzenten die Herstellung von generischen Versionen seines Medikaments Moxifloxacin untersagen, das häufig zur Behandlung von Atemwegserkrankungen verschrieben wird, und beruft sich auf den bestehenden Patentschutz. Generika sind wirkstoffgleiche Kopien eines bereits auf dem Markt befindlichen Medikaments, die meist deutlich billiger als die Originalprodukte sind. Die Pharmakonzerne versuchen, solche unliebsame Konkurrenz durch Patente auf ihre Produkte zu verhindern. Das behindert jedoch den Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln in den Entwicklungsländern.

Die für Urheberrechtsschutz zuständige Behörde SAPI hatte die Bayer erteilten Patente unter die Lupe genommen und war dabei auf Unregelmäßigkeiten gestoßen, so daß die Erteilung der Patente unrechtmäßig gewesen sei. Das belege, so das venezolanische Handelsministerium in einer Erklärung, daß „Aktionen wie die von Bayer sich gegen das Recht auf Gesundheit richten und auf die Errichtung eines Industriemonopols zielen, ohne auf die Bedürfnisse des Volkes Rücksicht zu nehmen“.

Zuvor hatte bereits die Nationale Kammer für Generische Medikamente (Canamega) Bayer vorgeworfen, durch seine Klagen nationale Medikamente vom Markt verdrängen und ein Monopol schaffen zu wollen. Bayer Andina, der Ableger des Konzerns in Venezuela und der Andenregion, nahm zu den Vorgängen zunächst keine Stellung. Von Santiago Baez

weitere Informationen:
=> Generika schützen: BAYER verklagt indische Regierung
=> Ecuador plans to break pharma patents

[CO Pipeline] CO Pipeline stoppen!

CBG Redaktion

23. November 2009

Interview mit BAYER-Chef Werner Wenning im Düsseldorfer Ständehaus:

Mahnwache gegen CO-Pipeline

Am 23. November wurde der Vorstandsvorsitzende der BAYER AG, Werner Wenning, beim Düsseldorfer„Ständehaustreff“ von dem Journalisten Giovanni di Lorenzo interviewt. Rund 60 Kritiker der umstrittenen Kohlenmonoxid-Pipeline, die das Unternehmen quer durch NRW baut, haben Wenning mit einer Mahnwache empfangen. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren rief zur Teilnahme an der Protestaktion auf.

Die Inbetriebnahme der Pipeline ist bis zu einer endgültigen juristischen Entscheidung auf Eis gelegt. In einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hieß es: „Es fehlt eine vertiefte und überzeugende Darstellung der Bedeutung, die die von der Firma Bayer MaterialScience, einem privaten Unternehmen, betriebene Rohrleitungsanlage für die Allgemeinheit habe, um den staatlichen Zugriff auf das Eigentum Dritter zu rechtfertigen.“ Das Gericht schloss sich damit der Argumentation der Kritiker an, die stets darauf hingewiesen haben, dass dem Bau der gefährlichen Leitung privatwirtschaftliche Interessen - nämlich die geringeren Kosten der Pipeline gegenüber dem Bau einer neuen CO-Produktionsanlage in Krefeld – zugrunde liegen.

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hatte zur jüngsten Hauptversammlung des Konzerns einen Gegenantrag eingereicht: „Warum baut BAYER nicht eine moderne CO-Produktionsanlage in Krefeld? Dadurch ließe sich die Gefährdung der Bevölkerung entlang der Pipeline-Trasse vollständig vermeiden. Angesichts der Vielzahl von Chemie-Unfällen im vergangenen Jahr – gerade auch an Pipelines! – muss die Sicherheit der Bürger wieder in den Vordergrund rücken.“

Weitere Infos zur CO-Pipeline