05.April 2007 Rheinische Post
CO-Pipeline: Bürgermeister kontra Bayer
Bei der dritten Pipeline-Veranstaltung binnen zehn Tagen trafen am Dienstagabend erstmals der Bayer-Projektleiter und Monheims Bürgermeister öffentlich aufeinander. Was als breit angelegter Meinungsaustausch geplant war, entwickelte sich zu einem zweieinhalbstündigen Schlagabtausch zweier Kontrahenten, bei dem die weiteren Podiumsteilnehmer - Jens Geyer (SPD), CDU-MdL Hans-Dieter Clauser, Landwirt Heinz-Josef Muhr und Moderator Dr. Helmut Heymann vom veranstaltenden Baumberger Allgemeinen Bürgerverein - überwiegend Statistenrollen übernahmen.
In einem 45-minütigen Vortrag erläuterte Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim den gut 120 Zuhörern seine starken Bedenken zur Kohlenmonoxid-Pipeline. Projektleiter Werner Breuer von Bayer Material Sciences konterte in 40-minütiger Rede. Dünchheim stört besonders, dass die Stadt nach Verabschiedung des Planfeststellungsbeschlusses im Februar 2007 nun keine Möglichkeit mehr hat, rechtlich dagegen vorzugehen: „Das ärgert mich maßlos.“
Horror-Szenario: 29 000 Tote
Schließlich gebe es bei der städtischen Bauleitplanung immer wieder Möglichkeiten, rechtliche Schritte einzusetzen. „In diesem Fall müssen wir das alles schlucken“, so ein sichtlich ,angefressener‚ Bürgermeister, der in seinen Wortbeiträgen häufig auch die polemische Keule herausholte. So bezeichnete er den gutachterlich festgelegten Schadenskorridor mehrfach als „Todesstreifen, aus dem die Feuerwehr nicht rettet, sondern birgt“, und skizzierte ein Maximal-Horror-Szenario von 29 000 Toten im Falle eines Störfalls.
Sein Kontrahent vom Leverkusener Chemieunternehmen versuchte abermals - sein Vortrag glich dem, den er bereits vor zehn Tagen bei einer Veranstaltung der SPD gehalten hatte - die Vorzüge des Werkstoffs CO für Wirtschaft und Gesellschaft hervorzuheben und verwies auf die Sicherheitsstandards, die Bayer beim Bau einhalte. An diesem Punkt hakte der Bürgermeister vehement ein. „Alles, was im Planfeststellungsverfahren nicht ausdrücklich festgelegt ist, muss nicht eingehalten werden, sei es von Bayer oder einem nachfolgendem Betreiber“, so Dünchheim, der davor warnte, dass ein möglicher Nachfolger die Sicherheitsstandards auf ein gefährliches Maß zurückfahren könnte, ohne damit gültiges Recht zu verletzen.
Bayer-Mann Breuer verneinte dieses Szenario in Hinblick auf die Aufsichtspflicht der Bezirksregierung. Die Angst vor unabwägbaren Sicherheitsrisiken bestimmten dennoch die Wortbeiträge der Bürger zur Pipeline. Die abstrakten Risiken wie ein Unfall mit einem Tanklaster oder gar terroristische Anschläge kamen zur Sprache. Ein Anwesender forderte gar den Luftraum über der Gänselieselstadt zu sperren. Seine Frage, warum auch nach dem Scheitern der Propylenleitung weiterhin an der rechtsrheinischen Trasse festgehalten werde, beantwortete ein weiterer Zuhörer gleich selbst: „Bei dem öffentlichen Interesse zum jetzigen Zeitpunkt würden sie eine neue Trassenführung nicht mehr genehmigt bekommen.“
Die Stadt will nach Dünchheims Ausführungen nun drei Strategien fahren, die einen Betrieb der Pipeline noch verhindern sollen. So unterstützt die Stadt den Privatkläger Heinz-Josef Muhr, der durch alle Instanzen gehen will, nach Kräften. Gegen die vorzeitige Besitzeinweisung des Betreibers wird einstweiliger Rechtsschutz beantragt. Weiterhin prüft die Stadt eigene rechtliche Möglichkeiten gegen den Planfeststellungsbeschluss. VON KARSTEN SANDER
07.04.2007, Rheinische Post
Monheim: Spenden kontra Pipeline
Die Konfrontation zwischen der Stadt mit Bürgermeister Thomas Dünchheim (CDU) an der Spitze und dem Bayer-Konzern ist um eine weitere Facette reicher.
Zur Unterstützung von Privatklagen gegen die geplante Kohlenmonoxid (CO)-Pipeline des Konzerns hat die Stadt nun ein Konto eingerichtet. Die Initiative dazu ging vom Hauptausschuss des Stadtrates aus. „Die Stadt selbst darf potentielle Kläger nicht unterstützen. Deshalb ist hier das bürgerschaftliche Engagement gefragt“, sagt Dünchheim.
Spendenwillige Bürger können unter Angabe des Verwendungszwecks „CO-Pipeline“ und des Kassenzeichens „20.01.010/429188“ Geld auf die städtischen Konten überweisen oder an der Information des Rathauses (Rathausplatz 2) bar einzahlen. Eine Spendenbescheinigung ist jedoch nicht möglich.
23.03.2007 Rheinische Post
Monheim: Streit um Pipeline
Einen Schulterschluss aller Ratsfraktionen wird es beim Thema Kohlenmonoxid-Pipeline des Bayer-Konzerns nicht geben. Das wurde in der Ratssitzung am Mittwochabend deutlich. Mit harschen Worten attackierte Peto-Fraktionschefin Lisa Riedel die Sozialdemokraten, weil die für heute den zuständigen Bayer-Projektleiter nach Monheim zu einem öffentlichen Info-Abend in die OHG-Kulisse (Berliner Ring, 18.30 Uhr) eingeladen hatten. „Sie machen sich damit zu Handlangern profit-orientierter Konzerninteressen“, schleuderte die Nachwuchs-Politikerin den verdutzt drein schauenden Sozialdemokraten entgegen. „Wir wissen wirklich nicht, was die Bayer-Vertreter qualifizieren soll, über die Gefahren ihrer eigenen Pipeline aufzuklären“, präzisierte die Peto-Frontfrau ihre Vorwürfe. Kritik übte auch CDU-Fraktionsboss Dr. Ulrich Müller. Die Zusammenarbeit der Fraktionen beim Pipeline-Thema sei derzeit noch „mangelhaft“.
PETO-Blatt Nr. 37 für den Monat Februar 2007, http://www.peto.de
Propylen ist uns zu gefährlich!
Bayer hat beantragt, zwei Gasleitungen über das Monheimer Stadtgebiet zu verlegen. Durch die eine soll druckverflüssigtes Propylen von Dormagen nach Duisburg-Meiderich und durch die andere Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen gepumpt werden.
Hinweis: die Planungen für die Propylen-Leitung wurde mittlerweile gestoppt; Bayer hält aber am Bau der CO-Pipeline fest
Der Weg der Leitungen
Die Trasse führt vom Werksgelände der „Bayer Industry Services“ in Dormagen bei Stromkilometer 710,7 einmal quer durch den Rhein. Sie durchstößt sowohl den alten Leitdeich im Monheimer Rheinbogen als auch den neuen Deich mit seiner eingebauten Dichtwand und trifft im Bereich Alfred-Nobel-Straße auf die Bleer Straße. Die Leitungen verlaufen dann einige Meter nördlich der Alfred-Nobel-Straße Richtung Osten, passieren die südliche Seite des Monbag-Sees und laufen nördlich am Laacher Hof vorbei, bevor sie die Autobahn 59 unterqueren. Anschließend werden die Rohre auf der Langenfelder Seite parallel zur Autobahn 59 in Richtung Norden geführt. Etwa in Höhe der Autobahnausfahrt Baumberg/Richrath unterquerten die Leitungen ein zweites Mal die Autobahn 59, um dann auf der Baumberger Seite weiter Richtung Norden zu laufen. Am Neuverser Hof vorbei gehen sie dann Richtung Düsseldorf. Dabei umrunden die Leitungen das gesamte Monheimer Stadtgebiet von Blee im Süden bis Baumberg im Norden.
Alle sind gegen das Projekt
Im Rahmen einer so genannten „Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ hat die Monheimer Stadtverwaltung schon mehrmals Stellung zu den Plänen bezogen und wiederholt schwere Bedenken geltend gemacht. Auch andere Städte im Kreis Mettmann sowie der Kreis Mettmann selbst wehren sich gegen das Projekt. Betroffen sind neben Monheim vor allem die Städte Erkrath, Hilden, Langenfeld und Ratingen. In einer Sitzung des Monheimer Stadtrats am 16.11.2006 haben sich alle Fraktionen gegen die Planungen ausgesprochen und die Stadtverwaltung noch einmal ausdrücklich beauftragt, sich den Bedenken des Kreises Mettmann gegenüber der Bezirksregierung Düsseldorf anzuschließen. Wir sind mit den anderen im Stadtrat vertretenen Fraktionen und dem Bürgermeister also einer Meinung: Der Bau der geplanten Leitung muss in dieser Form verhindert werden. Doch trotzdem könnte die zuständige Bezirksregierung eine Verlegung der Rohre genehmigen.
Unsere Postkartenaktion
Auf den Regierungspräsidenten, der die Bezirksregierung leitet, wollen wir zusätzlichen Druck über unsere Postkartenaktion ausüben. In einer Auflage von 5.000 Stück verteilen wir gerade bzw. haben wir schon Protestpostkarten an besonders betroffene Monheimer und Baumberger Haushalte verteilt. Wir hoffen, dass möglichst viele Menschen die vorbereiteten Postkarten an den Regierungspräsidenten abschicken! Dort wird sowohl über die Bau- als auch die Betriebsgenehmigung für beide Leitungen entschieden und dort müssen die Risiken, die die Pipelines bergen, angemessen berücksichtigt werden. Die Postkarten werden im Monheimer Süden, im Musikantenviertel und im Baumberger Österreichviertel verteilt. Natürlich können sich auch alle übrigen Monheimerinnen und Monheimer beteiligen. Zu diesem Zweck liegen zusätzliche Postkarten im PETO-Fraktionsbüro im Rathaus bereit. Die Postkarten zeigen eine Nachtaufnahme des Chemieparks Dormagen mit dem Slogan „Propylen ist uns zu gefährlich!“. Auf der Rückseite lässt sich dann ein kurzer Brief an den Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow unterzeichnen. Darin heißt es unter anderem: „Propylen ist hochexplosiv, Kohlenmonoxid hochgiftig. Dennoch sollen beide Gase demnächst in einer Pipeline durch Monheim geführt werden. (...) Ich fordere Sie (...) auf, als zuständige Behörde dem Bayer-Konzern die nötigen Genehmigungen zu versagen.“ Ganz bewusst haben wir die Maximalforderung nach einem Stopp des Pipelinebaus in die Aktion einbezogen, denn vor allem was die Kohlenmonoxidleitung betrifft, hat Bayer standorttechnische Alternativen, die einen Transport des Gases überflüssig machen würden. Die Karten enthalten neben grundlegenden Informationen zum Pipelineprojekt auch Wissenswertes über die Stoffen Propylen und Kohlenmonoxid. Zusätzliche Postkarten sind im PETO-Fraktionsbüro im Monheimer Rathaus erhältlich. Es befindet sich in Raum 132 eine Etage über dem Bürgerbüro und ist jeweils mittwochs und donnerstags von 12.40 bis 14.40 Uhr geöffnet.
Der offene Brief an die Landtagsabgeordneten
Im Vorfeld der Verteilung unserer Protestpostkarten haben wir uns in einem offenen Brief an die Landtagsabgeordneten für den südlichen Kreis Mettmann gewandt. Das dreiseitige Schreiben ist von den sieben Ratsmitgliedern der PETO-Fraktion im Monheimer Stadtrat unterzeichnet. Wir haben es Ende Januar an Hans-Dieter Clauser (CDU), den einzigen Landtagsabgeordneten, der tatsächlich aus dem südlichen Kreis Mettmann stammt, sowie an Claudia Nell-Paul (SPD), Dr. Robert Orth (FDP) und Monika Düker (Bündnis ‘90/Grüne), die für ihre Fraktionen den Wahlkreis Monheim/Langenfeld betreuen, abgeschickt. In unserem Brief machen wir darauf aufmerksam, dass wir gemeinsam mit den Vertretern aller anderen Monheimer Parteien gegen den Pipeline-Bau sind und im Stadtrat auch schon ein entsprechender Beschluss gefasst worden ist. Im Landtag ist die Situation jedoch eine andere: Alle Landtagsfraktionen haben für das Projekt gestimmt. Aus den Protokollen zum Gesetzgebungsverfahren für das „Gesetz über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen“ geht beispielsweise hervor, dass keine einzige Fraktion und auch keine Abgeordnete oder ein Abgeordneter Bedenken geäußert hat. Der Minister Herr Prof. Dr. Pinkwart hat es nicht einmal für nötig gehalten, eine Einbringungsrede zum Gesetzentwurf vorzutragen. Weder in der Plenarsitzung noch im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie hat es eine einzige Nachfrage oder Wortmeldung zum Thema gegeben. Dabei würden wir uns wünschen, dass die Abgeordneten in Düsseldorf sich genauso engagiert für höhere Sicherheitsstandards einsetzen wie ihre Parteifreunde in Monheim und in anderen betroffenen Städten.
Die Gefahren (Kohlenmonoxid)
Beide Gase, die durch die Leitungen fließen sollen, sind sehr gefährlich und könnten bei einem Unfall in großen Mengen austreten. Je nach Größe der Austrittsstelle wären unterschiedlich viele Menschen betroffen, bei einem Vollbruch bis zu 17.000 Monheimerinnen und Monheimer! In mehreren Gutachten hat der Rheinisch-Westfälische TÜV (RWTÜV) die Gefahrenpotentiale, die von den beiden Leitungen ausgehen, untersucht. In einem Gutachten vom 06.06.2005 unter dem Titel „Auswirkungen von Lecks und einem Vollbruch in der Kohlenmonoxid-Leitung von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen“ wird dargestellt, dass Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs mit kleineren Freisetzungen nicht ausgeschlossen werden. Was mögliche Freisetzungsszenarien betrifft, wurde sowohl der Fall eines Vollbruchs als auch der Eintritt eines Lecks von 20 mm Größe untersucht. Bei einem Vollbruch würde sich das Kohlenmonoxid, das mit einem Betriebsdruck von etwa 40 bar in der Leitung vorhanden ist, je nach Ausbreitungsbedingungen (Wind, Wetter, topographische Lage) und je nach Schieberabstand bis zu einem Radius von 1.200 Metern von der Unfallstelle entfernt so konzentriert ausbreiten, dass es tödlich wirkt. Besonders wichtig ist dabei die Lage der so genannten Schieber. Dabei handelt es sich um Absperrstationen, an denen die Leitung geschlossenen werden kann. In einem Störfall würde sich dann nicht die ganze Leitung entleeren, sondern nur der Bereich zwischen zwei geschlossenen Schiebern. Je kleiner der Abstand zwischen diesen Verschlussstellen ist, desto weniger Gas tritt natürlich aus. Leider sind die Abstände der einzelnen Absperrstationen sehr groß. Die Feuerwehren im Kreis Mettmann weisen darauf hin, dass die Rohrleitungen mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen ausgerüstet werden müssen, um die Ausbreitungsradien der Gase zu verringern. Für den Fall eines kleinen Lecks von nur 20 mm Durchmesser geht das Gutachten des RWTÜV immer noch von einer tödlich-giftigen Kohlenmonoxid-Atmosphäre in einem Radius von bis zu 230 Metern aus. Da bei einem möglichen Störfall natürlich nicht klar ist, wie viel Kohlenmonoxid sich ausbreitet und in welche Richtung der Wind es weht, hat auch die Feuerwehr ein Problem. Der Eigenschutz der Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen ist mangels entsprechender Ausrüstung schlicht nicht gewährleistet. Die Einsatzkräfte könnten sich der Unfallstelle nicht nähern, ohne sich unkontrolliert in einen tödlich-giftigen Bereich hineinbegeben zu müssen.
Die Gefahren (Propylen)
Die Propylenleitung wurde vom RWTÜV gleich in zwei Gutachten untersucht. Das eine ist vom 14.12.2004 und hat den Titel „Betrachtung der Auswirkungen von Störfällen in der Sektion 4, 5 oder 9 der Propylenpipeline“, das andere heißt „Auswirkungen von Lecks und einem Vollbruch in der Sektion 5 der Propylenpipeline“ und wurde am 18.03.2005 fertig gestellt. Die Freisetzungsszenarien sind hier sehr ähnlich zu den bei der Kohlenmonoxid-Leitung untersuchten. Ein besondere Gefahr ist hier jedoch die hohe Explosivität des Gases. Sollte aus einem kleinen Leck von 20 mm Durchmesser Propylen austreten, könnte eine Zündquelle innerhalb eines Radius von 350 Metern bereits eine Explosion verursachen. Eine solche Zündquelle kann grundsätzlich jedes Kraftfahrzeug darstellen, aber auch eine alte Straßenlaterne oder ein anderes elektrisches Gerät. Die Explosion aufgrund des kleinen Lecks würde die kaputte Propylenleitung dann noch weiter zerstören und könnte ihrerseits einen Vollbruch verursachen, bei dem dann noch mehr Propylen austritt und verbrennt. Für einen Vollbruch der Leitung haben die Ingenieure des RWTÜV Austrittsradien von 1.720 bis 2.500 Metern berechnet. Das druckverflüssigte Propylen wird bei einem Austritt sofort wieder gasförmig. Es breitet sich innerhalb von 45 Sekunden im Gefahrenbereich aus. Das bedeutet auch, dass lediglich 45 Sekunden zur Evakuierung des Gebiets zur Verfügung stünden. Auch hier ergibt sich für die Feuerwehr das Problem des Eigenschutzes bei einem möglichen Einsatz. Er wäre nicht gegeben.
Wir wollen keine unbegründeten Ängste schüren und keine Panik verbreiten,
aber die Gefahren, die von der geplanten Leitung ausgehen, sind ernst und wir finden, dass man dem Bau der Trasse nicht tatenlos zusehen darf. Weder die Monheimer Feuerwehr noch eine andere Feuerwehr im Kreis Mettmann ist für einen Störfall an den Gasleitungen ausgerüstet. Die Evakuierungszeiten, die einzuhalten wären, entbehren jeder Realität. Die Feuerwehren im Kreis Mettmann fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass die Sicherheitsmaßnahmen (Schieberabstände, Lecksicherheit) der Rohrleitungen in den bewohnten Bereichen aufgerüstet werden müssen. Außerdem müsste eine speziell ausgerüstete Werkfeuerwehr zur Verfügung stehen, die zur Unterstützung im Gefahrfall herangezogen werden könnte. Natürlich wäre es noch viel besser, wenn die Leitung erst gar nicht gebaut würde.
Fragen und Anregungen
Eure bzw. Ihre Fragen oder Anregungen zum Thema sind uns sehr wichtig. Wir haben deshalb eine spezielle E-Mail-Adresse eingerichtet. Sie lautet:
--> propylen@peto.de
