Tausende von Kindern erlitten in den 60er und 70er Jahren schwere Fehlbildungen durch hormonelle Schwangerschaftstests. Die von der Firma Schering vertriebenen Präparate führten zu Herzfehlern, fehlenden Gliedmaßen, Gaumenspalten und Nierenschäden. Bis heute steht eine Entschädigung aus. Bitte unterstützen Sie unsere Unterschriftensammlung. Die Webseite der Betroffenen: Duogynonopfer.de
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Die Sicherheitslage im BAYER-Werk in Institute/USA ist kritisch. Nirgendwo in den USA werden größere Mengen der tödlichen Chemikalie Methyl Isocyanat (MIC) produziert und gelagert, die Fabrik galt früher als „Schwester-Werk“ der Anlage in Bhopal.
Im Rechtsstreit mit der Polizei und der Versammlungsbehörde der Stadt Bonn zieht die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) nun vor das Bundesverfassungsgericht. Die Coordination hatte nach der BAYER-Hauptversammlung im April 2017 Klage wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht eingereicht, weil der BAYER-Konzern die Proteste zur geplanten Übernahme des MONSANTO-Konzern durch die Platzierung eines Riesen-Zeltes vor dem Eingang des World Conference Center Bonn (WCCB) und die Errichtung eines übermannshohen Zaunes massiv behindert hat. Zur Legitimation der Inbeschlagnahme öffentlichen Raums hatte der Leverkusener Multi die Gefährdungslage angeführt, die umfangreiche, in dem Gebäude selber nicht durchführbare Sicherheitschecks erfordere. Ohne das Sicherheitskonzept BAYERs in Augenschein genommen, geschweige denn geprüft zu haben, oder sich gar zu einer eigenen Einschätzung der Situation angehalten zu sehen, segneten die Stadt Bonn und die Polizei die Verbarrikadierung des WCCB ab.
Ein von der CBG angestrengtes Eilverfahren gegen die beabsichtigte Maßnahme hatte keinen Erfolg. Auch nach der Hauptversammlung eingereichte Feststellungsklagen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von BAYERs Vorgehen scheiterten. Deshalb ruft die Coordination jetzt das Bundesverfassungsgericht an.
„Die Versammlungsbehörde hat bei ihrem Eingriff in das Recht der Versammlungsfreiheit ausschließlich auf Angaben privater Dritter zurückgegriffen, ohne eine eigene Gefahrenanalyse durchzuführen. Eine solche faktische Übertragung hoheitlicher Entscheidungen auf einen privaten Dritten ist mit Art. 8 GG nicht vereinbar und widerspricht der Grundrechtsverpflichtung des Staates“, sagt CBG-Rechtsbeistand Sven Forst zur Begründung des Schrittes. Zur Einschränkung des Versammlungsrechtes müssen triftige Gründe vorliegen. Auch dies sieht die CBG im vorliegenden Fall nicht gegeben, da sich die Gefahrenprognose auf bloße Verdachtsmomente und Vermutungen stützte.
In den vorausgegangenen Verfahren machten die Coordination und ihr Anwalt oftmals wundersame Erfahrungen. Zwar prozessierte sie offiziell gegen die Polizei Bonn, während BAYER nur als beigeladene Partei involviert war. Doch regelmäßig waren die Konzern-AnwältInnen schneller. Sie waren es, die zu den von der Coordination aufgeworfenen Rechtsfragen Stellung nahmen. Schriftstücke der Stadt Bonn schlossen sich oftmals denen von BAYER lediglich an – bloß weniger elaboriert und mit großer zeitlicher Verzögerung.
„Wie schon bei der Auseinandersetzungen um den Ablauf der Hauptversammlungskundgebung haben sich die Stadt Bonn und die Polizei auch vor Gericht als Juniorpartner BAYERs erwiesen“, kommentiert CBG-Geschäftsführer Marius Stelzmann den Verlauf.
Die CBG zieht vor das höchste deutsche Gericht, weil es ihr um eine grundsätzliche Frage geht. Sollten sich Versammlungsbehörden bei ihren Entscheidungen über Maßnahmen, die das Versammmlungsrecht einschränken, auch in Zukunft auf von privaten Dritten angeführte, unkonkrete Sicherheitsbedenken stützen dürfen, wäre der Macht von Konzernen Tür und Tor geöffnet. Diese könnten dann den öffentlichen Raum nach freien Stücken in Beschlag nehmen und gegen Protest abriegeln. Stelzmann misst dem Verfahren daher eine große allgemeine Bedeutung zu: „Die Fragen, um deren Beantwortung wir hier kämpfen, werden bald auch andere KonzernkritikerInnen betreffen. Wir werben daher um Solidarität. Es handelt sich um einen Präzedenzfall für alle, die gegen Konzernmacht aufstehen!“
Pressekontakt:
Marius Stelzmann 0211/33 39 11
Den Kampf gegen die Privatisierung von Risiko-Einschätzungen und die damit verbundene Auslieferung des Versammlungsrechtes an Konzern-Interessen führt die CBG nicht nur im Eigeninteresse. Im Gegenteil wollen wir einen Präzendenzfall verhindern, der allen zivilgesellschaftlichen Gruppen, die gegen Konzernherrschaft antreten, Freiheiten nimmt.
Dieser Kampf ist aufwendig und langwierig. Und er kostet sehr viel Geld. Alleine können wir ihn nicht führen. Wir sind auf Eure Unterstützung angewiesen.
Deshalb spendet bitte mit dem Stichwort „Versammlungsrecht“ an den Rechtshilfefonds der CBG.
Damit Konzerne nicht über Versammlungsfreiheit bestimmen können, brauchen wir Eure Spende.
++Kampagne erfolgreich: BAYER legt CO2-Emissionen offen+++ Kohlekraftwerk in Krefeld verhindert!
Umweltverbände fordern den BAYER-Konzern auf, irreführende Aussagen zum Thema Klimaschutz zu unterlassen und belastbare Zahlen zum CO2-Ausstoß des Unternehmens vorzulegen (mit Erfolg!). BAYER behauptete in seinen Publikationen, die „Emission von Treibhausgasen seit Beginn der 90er Jahre um mehr als 70 Prozent reduziert“ zu haben. Der Konzern unterschlug dabei jedoch, dass die vermeintliche Reduktion zum größten Teil auf den Verkauf einer Tochterfirma sowie den gestiegenen Fremd-Bezug von Energie zurückzuführen war. Betrachtet man die komplette Produktionskette inklusive der Zulieferer, so sind die Kohlendioxid-Emissionen kaum gesunken (siehe auch:).
Die Proteste führten auch dazu, dass BAYER die Planung eines Steinkohlekraftwerks in Uerdingen, das jährlich mehr als 4 Millionen Tonnen CO2 produziert hätte, einstellen musste.
BAYER will hochgiftiges Kohlenmonoxid (CO) per Pipeline von seinem Dormagener Werk nach Krefeld leiten, quer durch dicht besiedelte Gebiete. Die betroffenen Kommunen kritisieren das Projekt ebenso wie Anwohner und Umweltverbände. Gerichtlich konnte der Betrieb der Leitung bislang verhindert werden. Allerdings wird CO seit 2001 von Dormagen nach Leverkusen transportiert - durch eine 50 Jahre alte Leitung, die für ungefährliche Gase gebaut wurde.
++++Kampagne erfolgreich++++Kampagne erfolgreich+++Kampagne
11.000 Tonnen des weltweit geächteten Ultragifts Hexachlorbenzol sollten in Herten, Brunsbüttel sowie in den Abfallverbrennunganlagen der BAYER AG in Leverkusen und Dormagen verbrannt werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein dicht besiedeltes Land wie Deutschland, das bereits eine hohe Umweltbelastung aufweist, zum Ziel internationaler Giftmülltransporte wird. Die kommerziellen Interessen der beteiligten Unternehmen müssen hinter dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung zurücktreten!
Ende August 2007 fand in Leverkusen eine Konferenz der UN-Umweltbehörde UNEP statt, an der 150 jugendliche Umweltschützer aus aller Welt teilnahmen. Finanziert wurde die viertägige Tagung ausgerechnet vom Chemie- und Pharmaunternehmen BAYER. Der Konzern stellte nicht nur die Räumlichkeiten zu Verfügung, sondern gestaltete auch Teile des Programms und betrieb die Konferenz-Webseite.
Der BAYER-Konzern gehört zu den größten Anbietern von Gen-Saatgut. In Europa will das Unternehmen gentechnisch veränderte Pflanzen wie Raps, Zuckerrüben, Soja und Mais in den Markt drücken. Die global gesehen folgenreichste Entwicklung spielt sich jedoch in Asien ab. BAYER möchte dort genveränderten Reis der Sorte LL62 vermarkten. Dieser ist unempfindlich gegen den Einsatz des Herbizids GLUFOSINAT, dessen Umsatz damit angekurbelt werden soll.
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hat bei der Staatsanwaltschaft Köln Strafanzeige gegen die BAYER AG gestellt (die Anzeige im Wortlaut). Der Verein wirft den verantwortlichen Managern vor, die andauernde Beteiligung des Unternehmens an illegalen Preisabsprachen geduldet oder angeordnet zu haben.
BAYER wurde in einer Vielzahl von Fällen des Kartell-Betrugs überführt (Liste der Fälle mit BAYER-Beteiligung). Nach Einschätzung der CBG bleibt die Mehrzahl solcher Absprachen unentdeckt. Die Zeche zahlen Verbraucher und Steuerzahler.
Die Stadtverwaltung von Durban/Südafrika hat hochgefährliche Chromverbindungen im Grundwasser gefunden. Die krebserregenden Stoffe treten in der Umgebung des Chemie-Werks der Firma BAYER im Süden der Stadt auf. Den Anwohnern wurde dringend empfohlen, das Wasser aus angrenzenden Brunnen weder zum Kochen noch zum Trinken zu verwenden.
Nach Angaben des Unternehmens geht die Kontamination auf „historische Verunreinigungen“ zurück – wie diese in den Untergrund gelangten, sei unklar. Umi Sankar, Leiter des Gesundheitsamts von Durban, empfiehlt allen Personen, die kontaminiertes Wasser getrunken haben, sofort einen Arzt aufzusuchen. Vertreter lokaler Bürgerinitiativen zeigen sich besorgt, dass das vergiftete Grundwasser in schadhafte Trinkwasserleitungen eindringen könnte.
Eine Studie der Indischen MV Foundation enthüllt, dass große Saatgut-Konzerne in Indien von Kinderarbeit profitieren. Auf der Anklagebank sitzen Firmen wie Monsanto, Unilever, Bayer und Syngenta. Bis zu 400.000 Kinder arbeiten in Zuliefer-Betrieben, die für die Multis Baumwoll-Saatgut produzieren.
Die Kinder brechen für die Arbeit ihre Schulausbildung ab. Viele befinden sich in Schuld-Knechtschaft, um Darlehen abzuarbeiten. Ihr Tageslohn für eine 12 Stunden-Schicht liegt bei rund 50 Cent.
Heftiger Streit ist zwischen Berlin und Brüssel wegen des geplanten EU-Regelwerks zur Überprüfung von Chemikalien entbrannt. Bundeskanzler Schröder intervenierte auf Wunsch der chemischen Industrie persönlich bei der EU-Kommission, um dem Entwurf die Zähne zu ziehen. EU-Umweltkommissarin Margot Wallström ist stinksauer und wirft der Chemie-Industrie „Lüge“ und „Panikmache“ vor. Die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN ruft zu Protesten auf und bittet um Unterstützung der Unterschriftenaktion (s. u.).
Anlässlich der Eröffnung der Landesgartenschau in Leverkusen übten Umweltorganisationen scharfe Kritik an dem „Feigenblatt auf der Dhünnaue“. In der Deponie liegen ca. 900.000 Tonnen Chemie-Müll aus dem BAYER-Werk Leverkusen, darunter hochgefährliche Schwermetalle, PCB und Chlororganika. Bei Stichproben wurden Belastungen gefunden, die den 1000fachen Grenzwerten der Klärschlamm-Verordnung entsprechen. Über Jahrzehnte hinweg waren Chemie-Abfälle in offenen Loren zur Deponie gefahren und verkippt. In der Mitte des Geländes befand sich ein 60 x 150m großer „Chemie-See“.
bitte unterstützen Sie die Kampagne mit Ihrer Unterschrift (am Ende der Seite)
Die US-Abgeordneten Harry Waxman und Barbara Boxer veröffentlichten im Juni 2005 einen Report, in dem Chemie-Unternehmen wie BAYER, SHELL und DOW scharf kritisiert werden. Die Pestizid-Hersteller führten in den vergangenen Jahren 24 Studien durch, in deren Verlauf Testpersonen hochgefährliche Agrogifte schluckten. Hierdurch werden ethische Standards systematisch verletzt. Waxman und Boxer weisen nach, dass die Firmen unerwünschte Ergebnisse verschwiegen und die Probanden mangelhaft auf Risiken hingewiesen wurden. Zahlreiche Testpersonen wurden gesundheitlich geschädigt.
Der peruanische Menschenrechtler Luis Gomero, Vorsitzender des Pestizid Aktions-Netzwerk Peru, forderte in der Hauptversammlung der BAYER AG am 25. April 2003 eine Entschädigung der Vergiftungsopfer von Tauccamarca. In dem peruanischen Andendorf waren vor drei Jahren 24 Kinder gestorben, nachdem sie in der Schule verunreinigtes Milchpulver zu sich genommen hatten; 18 weitere wurden schwer vergiftet.
Weltweit starben mindestens 100 Menschen durch den Blutfettsenker Lipobay. Firmeninterne Papiere zeigen, dass dem Konzern das erhöhte Risiko bereits vor der Markteinführung bekannt war. Das Management gab die Devise aus: Wir wissen nicht, wo die rechtliche Grenze ist, bis wir auf sie gestoßen sind'.
BAYER musste das Präparat im August 2001 vom Markt nehmen. Der Konzern zahlte mehr als eine Milliarde Dollar Entschädigungen. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen den BAYER-Vorstand.
Das Umweltministerium prüft die Wieder-Zulassung des Herbizids Diuron. Das von der Bayer AG hergestellte Pestizid war 1997 zur Verwendung auf Gleisanlagen verboten worden. Dem Verbot waren jahrelange Proteste von Umweltschützern und Wasserwerken vorausgegangen, da das auf einem Harnstoff basierende Diuron im Verdacht steht, bei Ungeborenen und Kleinkindern gesundheitliche Schäden hervorzurufen. Eine von Greenpeace durchgeführte Befragung von 518 deutschen Gesundheitsämtern ergab über 8000 Pestizidfunde im Grundwasser - der am häufigsten gefundene Stoff war Diuron.
Die Kampagne „Nie wieder!“ wurde 1995 von der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) ins Leben gerufen.
Anläßlich des 50. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Februar 1995 hielt der damalige Bundespräsident Roman Herzog eine weltweit vielbeachtete Rede ín der Gedenkstätte in Polen. Doch obwohl er in unmittelbarer Nähe des konzerneigenen Konzentrationslagers Monowitz des IG FARBEN- Konzerns sprach, erwähnte er nicht mit einer Silbe die Verantwortung der Konzerne und Banken für Naziverbrechen, Konzentrationslager und Krieg.
Das Permanent Peoples´ Tribunal (PPT) beschäftigte sich mit fehlendem rechtlichem und medizinischem Schutz betroffener Arbeiter, Anwohner und Kommunen vor industriellen Risiken. Behandelt wurden Probleme des Katastrophenschutzes, Haftungsfragen der Betreiber, Fragen der internationalen Gesetzgebung und viele andere Problem- felder industrieller Produktion. Anlass für diese Arbeit, die in eine Charter of Health, Safety and Environmental Rights of Workers and Communities mündete, waren die verheerenden Industriekatastrophen von Bhopal, Tschernobyl und Seveso.
Am 3. Dezember 1984 fand in Bhopal/Indien die größte Chemiekatastrophe in der bisherigen Geschichte der Menschheit statt. Innerhalb weniger Stunden kamen aufgrund eines Austritts hochgiftigen METHYLISOCYANAT-Gases in der Pestizid-Produktion des US-Multis UNION CARBIDE ca. 2‚000 Menschen ums Leben, mehr als eine halbe Million Menschen wurden gesundheitlich geschädigt.
Noch heute, 10 Jahre nach der Katastrophe, sterben täglich Opfer an den Folgen dieses Chemie-Desasters. Mittlerweile mußten rund 10‘000 Menschen ihr Leben lassen.
