Reisebericht von Uwe Friedrich, Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)
Einige erinnern sich möglicherweise noch an die Meldung, daß in der Nacht zum 1. Juli diesen Jahres im Dormagener Werk des BAYER- Konzerns im Bereich der „Schaumstoffproduktion“ über zwölf Tonnen der krebserregenden Chemiekalie Toluylendiamin (TDA) ausgetreten sind. Kritiker verwiesen noch während der Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei auf viele offene Fragen und bemängelten insbesondere die unzureichende Informationspolitik des Konzerns. Dabei handelt es sich zweifelsfrei um eine Anlage zur Herstellung von Zwischenprodukten zur Herstellung von Polyurethan- Schäumen. Das produzierte Zwischenprodukt auf Basis von TDA und dem extrem risikoreichen Phosgen - als chemischer Kampfstoff im Ersten Weltkrieg eingesetzt - nennt sich TDI (Toluylendiisocyanat). Der Dormagener Unfall erhält dadurch unmittelbare Bedeutung für eine aktuelle Großinvestition des BAYER-Konzerns in Taiwan, v.a. deshalb, weil die Dormagener Anlage erst Ende 1996 eingeweiht wurde, also den neuesten Stand der Technik darstellt. In Taiwan argumentiert BAYER jedoch mit dem angeblich unfallfreien Betrieb dieser Technologie in deutschen Werken.
Als Gast der in Taiwan vor Ort aktiven Bürgerinitiative Anti-Bayer Action Union (ABAU) hatte ich Gelegenheit, Gespräche vor Ort zu führen, Politikern und Medien die Erfahrungen mit der Betriebssicherheit, Störanfälligkeit und Genehmigungspraxis deutscher TDI-Anlagen vor Augen zu führen und BAYER vor Ort mit neuen technologischen Erkenntnissen zu konfrontieren. So war den Vertretern des Weltkonzerns offensichtlich nicht bekannt, daß bereits mehrere chlorfreie und damit deutlich risikoärmere Verfahren zur TDI-Produktion entwickelt, erprobt sind und sich seit mehr als einem Jahr auch im großtechnischen Einsatz befinden. Die Entwickler dieser Verfahren sind die deutsche Firma Arco sowie die japanischen Konzerne Mitsui Toatsu und Mitsubishi Chemicals.
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren begleitet seit 1978 aktiv und kritisch die Geschäftspolitik von BAYER und tritt alljährlich im Bündnis mit weiteren Kritischen Aktionären auf der Hauptversammlung des Konzerns in Köln auf, um „die bitteren Pillen der süßen Bilanzen“ zu präsentieren und Betroffenen die Möglichkeit der Wortmeldung gegenüber dem Konzernvorstand einzuräumen. So trug auf der diesjährigen BAYER-Hauptversammlung am 30. April Frau Uie-Liang Liou als Vertreterin der ABAU die Fragen und Forderungen des taiwanesischen Aktionsbündnisses vor. Die Antwort des sichtlich frustrierten BAYER-Vorstandsvorsitzenden Schneider:
„Alles unwahr!“...Im übrigen seien die Demonstrationen und parlamentarischen Initiativen in Taiwan „von der Coordination gesteuert“.
Herr Schneider hat Grund für seine Unbeherrschtheit: Am 19. Juni berichtete das Magazin Wirtschaftswoche unter dem Titel „Taiwan-Projekt auf Eis“ darüber, daß sich das Milliardenprojekt des Baus einer TDI-Anlage so langsam aber sicher zum Alptraum des BAYER-Chefs entwickelt: Spätestens im vierten Quartal 1996 wollte der Konzern mit dem Bau dieser weltweit größten Anlage (Kapazität ca. 100.000 Jahrestonnen) in der taiwanesischen Hafenstadt Taichung beginnen, um die gesamte ostasiatische Region mit Kunststoff- Vorprodukten zu beliefern. Doch das Vorhaben, das schon in der ersten Ausbaustufe Investitionen in Höhe von 450 Millionen Mark erforderte, liegt auf Eis. Erst ein Drittel des Werksgeländes im Hafen von Taichung/Wu-Shi ist aufgeschüttet und planiert. Der Planungs- und Genehmigungsprozeß verzögert sich durch den lokalen Widerstand von Anwohnern, Gewerbetreibenden und Politikern. Das zuständige Industrial Development and Investment Center (IDIC), eine Agentur des nationalen Wirtschaftsministeriums in Taiwan, rechnet selbst für dieses Jahr nicht mehr mit einem Baubeginn für das BAYER-Projekt. Die Lokalpolitiker in Taichung County, dem unmittelbar an das Hafengebiet angerenzenden Distrikt, wollen vor den Kommunalwahlen im Dezember keine Genehmigung erteilen. Und dies obwohl Taiwans Zentralregierung schon im Herbst 1996 grünes Licht für das Projekt gegeben hatte. BAYER hatte offensichtlich zu sehr auf die nicht-öffentlichen Verhandlungen mit Zentralregierung und der alten Staatspartei Guomindang (KMT) gesetzt und den lokalen Widerstand, unterstützt durch die einflußreiche größte Oppositionspartei DPP (Democratic Progressive Party), völlig unterschätzt. Durch Projektmanagement und Verhandlungsführung nach deutscher Gutsherrenart gerät so eine für den Konzern dringliche strategische Investition im asiatischen Raum ins Wanken.
Die Geschichte dieses Projekt ist aber auch die Geschichte des Widerstands der Betroffenen; derjenigen vor Ort und ihrer solidarischen Unterstützer am Konzernsitz in Deutschland. Sie zeigt, daß auch in der heutigen Epoche des brutalen Neoliberalismus, Erfolge gegen global angelegte Konzernentscheidungen möglich sind.
Die TDI-Produktion ist ein Hauptstrang der berüchtigten und fachlich umstrittenen Chlorchemie. Als Zwischenprodukt in der Kunststoff- und Pharmaproduktion verwendet, werden bei seiner Herstellung gefährliche Vorprodukte wie Phosgen und gesundheitsschädigende wie TDA eingesetzt. Das Risikopotential dieser Produktlinie wird spätestens nach der Chemie-Katastrophe von Bhopal - die durch TDI verwandte Isocyanate hervorgerufen wurde - als besonders hoch eingeschätzt. BAYER stellt TDI neben den deutschen Standorten in den USA und in Brasilien her. Dort ereignete sich im Werk Belford Roxo bei Rio de Janeiro 1992 ein schwerer Unfall mit Todesfolge, nachdem bereits 1986 ein Werksfeuerwehrmann als Gast der Coordination gegen BAYER- Gefahren (CBG) auf der BAYER-Aktionärsversammlung auf fehlende Katastrophenpläne in der brasilianischen Niederlassung hingewiesen hatte. Doch hatte dies offensichtlich keinerlei Auswirkung auf Bau und Genehmigung der neuen BAYER-Anlage in Taiwan. Die Zusammen- arbeit zwischen der dortigen BAYER-Tochter Bayer Far East Polyurethane Co. Ltd. und den Genehmigungsbehörden auf Seiten der Zentralregierung verlief offenbar wie geschmiert, denn schon nach wenigen Tagen wurde das brisante Projekt durchgewunken. Alles schien ganz einfach, zumal die Investitionssumme von über einer Milliarde Mark alle Bedenken verblassen ließ. BAYER kümmerte sich anfänglich kaum um Information oder Kommunikation und begann mit solchen Bemühungen erst, als es nach Projektbeginn Proteste hagelte.
Nach einer Störfallserie in der taiwanesischen Chemie-Industrie im Laufe des Jahres 1996 sank das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Vermögen der Zentrakregierung und in das neue BAYER-Projekt auf den Nullpunkt, zumal die Chemieindustrie im dichtbesiedelten Taiwan besonders auf dem Prüfstand steht. Gleichzeitig wurde bekannt, daß BAYER ein ungewöhnlich langer Pachtvertrag von 125 Jahren, extrem niedrige Bodenpreise und sieben Jahre Gewerbesteuerfreiheit zuerkannt worden war, was manche allzusehr an die erniedrigenden ausländischen Konzessionen im neunzehnten Jahrhundert erinnerte. Im Oktober 1996 stimmte dann fast die Hälfte aller Abgeordneten der zuständigen Provinzversammlung dafür, das BAYER-Projekt von drei Voraussetzungen abhängig zu machen:
1. vollständige Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Prozedur
zur Einschätzung der Umweltverträglichkeit
2. ein fairer und angemessener Pachtvertrag und
3. die Wiederherstellung des Vertrauens der Bevölkerung.
Im Januar 1997 wurde eine dreistufige - auf sechs Monate angelegte -Umweltverträglichkeitsprüfung für das Projekt beschlossen. BAYER hatte zwei Monate Zeit, dezidierte Planungsunterlagen einzureichen.
Diese Entwicklung war nur dadurch möglich geworden, daß sich im Sommer letzten Jahres die Bürgerinitiative Anti-Bayer Action Union (ABAU) gegründet hatte, die regen Zulauf von AnwohnerInnen, StudentInnen und Anhängern der Oppositionspartei DPP erhält. Die ABAU setzt auf intensive Kontakte mit den örtlichen Entscheidern: Bürgermeister, Kommunalparlamente, lokale politische Parteien, Gewerbevereine und weitere Interessengruppen. Hintergrund der Entscheidung der Provinzversammlung war eine während der Sitzung in Taichung stattfindende Demonstration von 6.000 Betroffenen, die ihren Protest lautstark deutlich machten und kurz davor waren, die Sitzung zu stürmen.
Derweil intensivierte auch die örtliche BAYER-Tochter ihre Bemühungen um Durchsetzung des Projekts: wie ich in Gesprächen vor Ort erfuhr, wurde unmißverständlich Druck auf Politiker ausgeübet, auch von finanziellen Zuwendungen ist die Rede. Journalisten wurden nach Deutschland eingeladen, sogenannte Opinion leader des örtlichen Widerstands zu Hause unaufgefordert besucht. In der Öffentlichkeit wurde die Protestbewegung als „kommunistisch unterwandert“ diffamiert, ein Vorwurf, der auch heute noch vor dem Hintergrund der chinesischen Geschichte und des aktuellen Konflikts mit der Volksrepublik Wirkung zeigt.
Zum Zeitpunkt meines Besuchs hatte die örtliche BAYER-Tochter die ersten Hürden der Umweltverträglichkeitsprüfung genommen: Die zweibändige Fleißarbeit wurde als Planwerk ohne Nachbesserungen angenommen und ein sogenanntes Scope Meeting legte den weiteren Verfahrensablauf bis zum Spätsommer diesen Jahres fest. BAYER war zuversichtlich, daß der zuständige Umweltausschuß der Provinzver-
sammlung bis dahin positiv entscheiden würde. Noch am 1. Mai diesen Jahres wurde dies in den China News verlautbart. Doch die Ereignisse des 16. Mai und der Folgetage machten den BAYER-Verantwortlichen einen Strich durch die Rechnung: Für diesen Tag hatte die Anti-Bayer Action Union in Zusammenarbeit mit der Democratic Progressive Party und der Coordination gegen BAYER-Gefahren zu einer Internationalen Pressekonferenz geladen, an der vier nationale Fernsehstationen und Vertreter von zehn regionalen und überregionalen Printmedien teilnahmen. BAYER reagierte umgehend und rief ein eigenes Presse-Meeting am gleichen Tag ein - exakt eine Stunde später als die Konkurrenzveranstaltung. Doch die geplante Gegenreaktion auf Äußerungen der Projektkritiker, auf die neuen Erkenntnisse und Argumente mißlang. Chlorfreie Verfahrenstechnologien zur TDI- Herstellung waren BAYER nicht bekannt; oder wenn doch, dann „nur im Labormaßstab“. Die von den Kritikern nachgewiesenen Versäumnisse und Schwachstellen im Abwassertechnischen Konzept der Anlage wurden nicht zur Kenntnis genommen; einzelne Meinungsäußerungen in alter Manier als kommunistische Propaganda abgetan. Kein Wunder, daß der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit von Bayer Far East Polyurethane, ein gewisser Herr Chen, während eines live gesendeten Streitgesprächs in der Late Night Show des größten Kabel-TV-Kanals in Taiwan am selben Abend ins Stottern geriet, als er wiederum zu diesen unangenehmen Fragen Stellung nehmen mußte.
Die Gespräche mit den Bürgermeistern der vier größten Gemeinden (mit jeweils ca. 50.000 Einwohnern) in Taichung County,mit Politikern, Interessenverbänden sowie die Teilnahme auf Anwohner- und Studenten-Meetings an den folgenden Tagen waren vom positiven Verlauf der Pressearbeit am 16. Mai vorgezeichnet. BAYER war gegenüber den neuen Argumenten erneut in die Defensive geraten. Die in den Monaten davor möglicherweise „erarbeitete“ Akzeptanz wohl endgültig dahin. Da die Anti-BAYER Action Union befugt ist, eigene Stellungnahmen in den Prozeß der Umweltverträglichkeitsprüfung einzubringen - also wie hierzulande als „Träger öffentlicher Belange“ behandelt wird - wurden die neuen Erkentnisse und Argumente umgehend in die Genehmigungsmaschinerie eingebracht. Der Versuch von BAYER, auf öffentlichen Versammlungen einen Stimmungsum-
schwung zu erwirken, ging gründlich daneben. Diese Versammlungen - geschützt durch ein riesiges Polizeiaufgebot - waren eher Forum des Protestes der Betroffenen.
Nicht unwichtig für den derzeitigen Stand der Dinge sind die im Dezember stattfindenden Kommunalwahlen. Neben den lokalen Parlamenten wird ein Landrat direkt gewählt. Der dem BAYER-Projekt kritisch gegenüberstehende Kandidat der Democratis Progressive Party, Herr Liao, hat gute Chancen gewählt zu werden. Dies könnte eine Vorentscheidung gegen das Projekt sein. Obwohl der Landrat nicht direkt in den Entscheidungsprozeß eingreift, wäre die Wahl eines Kritikers jedoch Ausdruck der Ablehnung breiter Kreise in der Region. Selbst die Provinzversammlung wird sich einer solchen Willensent-
scheidung nicht entgegenstellen. Die Aufschiebung eines bindenden Votum auf das Jahr 1998 bringt dies zum Ausdruck.
Aus all dem ergibt sich offenbar die Erkenntnis: Wenn ein global agierender Konzern am Ort der Investition lediglich eine lokale Größe darstellt, sind die Chancen, örtliche Interessen auch durchzusetzen sehr aussichtsreich. Andererseits: wie schwer ist dann die aufreibende und langjährige konzernkritische Arbeit im Stammland und am Hauptsitz eines Multi. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hat sich jedenfalls bislang nicht kleinkriegen lassen.
